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Sunday, 2. August 2026

 
 

 

 

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Rechtsausschuss  besucht Harmonisierungsamt

Ende Mai besuchte der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante. Prof. Dr. Mayer vertrat dabei die EVP-Partei. Ende Mai besuchte der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante. Prof. Dr. Mayer vertrat dabei die EVP-Partei.

Als Ergebnis des Besuches hob er hervor, dass die Anmeldung und Änderung von Marken, Mustern und Modellen vereinfacht und verbilligt werden muss. Dies hat zwei Gründe. Zum Einen erwirtschaftet das Amt jährlich einen Überschuß von mehr als 50 Mio. Euro. Zum Anderen enstehen in Zukunft wesentlich weniger Personalkosten aufgrund der konsequenten Einführung der elektronischen Anmeldung.

 
 
 
© 2026 Hans-Peter Mayer MdEP